Aktuelles

Bericht zur KMV vom 10.12.2021

Zur letzten Kreismitgliederversammlung des Jahres 2021 trafen sich die Mitglieder des Kreisverbands Kurpfalz Hardt am 10. Dezember wieder online. Nach einer kurzen Begrüßung durch Kreissprecherin Sigrid Schüller übernahmen die Landtagsabgeordneten des Kreisverbands die Tagesordnung. Norbert Knopf berichtete von den Haushaltsberatungen und hatte gute Nachrichten dabei.

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KMV zur BDK-Delegiertenwahl

   Fr, 14. Januar 2022
   19:30 Uhr (Einlass)
   Rose-Saal, Mannheimer Straße 95, Oftersheim

Hiermit möchten wir euch ganz herzlich zu unserer KMV im Rose-Saal in Oftersheim einladen. Der Rose-Saal ist barrierefrei.

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Gratulation an alle neuen Sprecher*innen und Beisitzer*innen

In den letzten Wochen fanden in vielen Orten unseres Kreisverbandes Jahreshauptversammlungen mit Neuwahlen des Vorstands statt. Wir möchten allen Gewählten ganz herzlich gratulieren und wünschen Euch für Eure Arbeit in den OVs gute Ideen, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sowohl untereinander im Vorstand als auch mit den Gemeinderatsfraktionen vor Ort sowie viel Erfolg für Eure neuen Aufgaben.

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Koalitionsvertrag – Verhandlungsergebnisse zur Frauenpolitik

27. November 2021

Die grünen Verhandlerinnen der Frauen- und Gleichstellungspolitik möchten euch gerne in einem Brief präsentieren, was im Koalitionsvertrag in Sachen Frauen- und Gleichstellungspolitik erreicht wurde.

Zum einen kann dieser eine Entscheidungshilfe in Bezug auf den Koa-Vertrag sein, zum anderen gibt er aber auch ein Überblick unserer grünen Ziele und Strategien in Sachen Frauen- und Gleichstellungspolitik:

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Vielfalt abgelehnt

20. November 2021

In einer gemeinsamen Pressemitteilung kritisieren der Grüne Kreisverband Kurpfalz-Hardt, der Landtagsabgeordnete der Grünen, Dr. Andre Baumann und der Grüne Ortsverband Oftersheim die Ablehnung der Förderung für queere Menschen im Rhein-Neckar-Kreis.

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Neuer Kreisvorstand gewählt

Rückblick auf die Jahreshauptversammlung 2021

„Für Klimaschutz, sozialen Zusammenhalt und starke Grüne vor Ort“

Die Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Kurpfalz-Hardt konnte dieses Jahr wieder in Präsenz stattfinden.  Auf der Tagesordnung stand neben dem Rückblick auf ein erfolgreiches Wahljahr die Neuwahl des Vorstandsteams sowie zahlreiche weitere Wahlen.

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Danke

Die Bundespartei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schreibt:

„Danke an alle, die uns gewählt haben. Vielen Dank für euer Vertrauen.

Der deutliche Zuwachs an Stimmen für Grün zeigt: Ihr wünscht euch eine politische Kraft, die notwendige Veränderungen antreibt. Wir nehmen diesen Wunsch ernst. Alle Parteien haben im Wahlkampf Klimaschutz versprochen. Die neue Regierung muss eine Klimaregierung sein. Dafür werden wir uns jetzt mit aller Kraft einsetzen.

Ein dickes Dankeschön geht auch raus an alle unsere Wahlkämpfer*innen. Über Monate habt ihr alles gegeben. Das historisch beste Ergebnis für Grün bei einer Bundestagswahl ist vor allem euer Verdienst.“

Nicole Heger, unsere GRÜNE Kandidatin im Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen, schreibt:

„Herzlichen Dank an alle WählerInnen und alle, die meinen Wahlkampf in den letzten 100 Tagen so großartig unterstützt haben.

Unsere Ortsverbände haben im zweiten Wahlkampf in diesem Jahr hunderte von Plakaten gehängt, mehr als 100.00 Flyer im ganzen Wahlkreis verteilt, Termine vor Ort organisiert und auch vor Ort unterstützt. An den Infoständen haben wir versucht, viele Menschen davon zu überzeugen, dass ein Politikwechsel notwendig ist für einen Aufbruch.

Leider haben wir es nicht geschafft, mehr WählerInnen davon zu überzeugen, dass unsere Themen wichtig sind für eine lebenswerte Zukunft. Trotzdem hatten wir eine gute Steigerung zu 2017 und der Zuwachs bei den Mitgliederzahlen zeigt, dass wir unseren Wahlkreis weiter begrünt haben.

Hoffentlich wird nun auf Bundesebene mit uns Grünen eine Regierung gebildet, die Klimaschutz auch wirklich in den Mittelpunkt der Politik stellt.“

Nicole Heger (Mitte) gemeinsam mit Andre Baumann und Sigrid Schüller bei ihrer Wahlparty auf dem Wersauer Hof.

Wer ehrlich Steuern zahlt, darf nicht verspottet werden

Digitalisierung bei Steuerhinterziehung nicht von allen erwünscht

Der Grüne Kreisverband Kurpfalz-Hardt unterstützt die neu eingeführte online-Meldeplattform für Steuerhinterziehung des baden-württembergischen Finanzministers Dr. Daniel Bayaz. Bayaz hatte früher als Bundestagsabgeordneter den Wahlkreis Schwetzingen-Bruchsal vertreten. Diese Meldeplattform ergänzt schon heute mögliche Meldungen für mutmaßliche Steuerhinterziehungen.

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Nicole Heger für mehr Gleichstellung

Unter diesem Motto fand vom 26. bis 31. Juli die feministische Aktionswoche unserer grünen Bundestagskandidatin Nicole Heger statt.

In Schwetzingen haben wir aus diesem Anlass am Samstag ein Quiz an unsere Grüne Wand gepinnt, zu dem die Bürgerschaft zum Raten eingeladen wurde. Am Stand zeigte sich großes Interesse zum Thema Frauen, Familie und Pandemie. An unsere Bundestagskandidatin wurden insbesondere Fragen zum/r Grundeinkommen, Kindergrundsicherung, Klimaschutzgesetz, Solarpflicht, mögliche Koalitionen und unserer grünen Wirtschaftspolitik gestellt.

Bei unserer Frauendelegierten, Kathrin Vobis-Mink, haben Elternteile, deren Kinder die Zeyher-Grundschule besuchen, ihre Besorgnis über die Ansteckungsgefahr wegen fehlender Luftfilter zum Ausdruck gebracht. „Luftfilter böten zusätzlichen Schutz vor der Virenlast und diese möchten sie unbedingt haben“, wurde an uns Gemeinderätinnen und -räte adressiert.

Bei Regina Czechanowski wies eine alleinstehende Seniorin auf den Mangel an bezahlbarem Wohnraum in Schwetzingen hin. Sie sei altersbedingt auf der Suche nach einer Erdgeschosswohnung und werde mit ihrer kleinen Rente in Schwetzingen einfach nicht fündig. Für uns steht fest, hier müssen Lösungen her.

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Baden-Württemberg macht sich auf Ministerkonferenz für Frauenrechte und Gewaltschutz stark

Im Namen der Landesarbeitsgemeinschaft Frauenpolitik möchten wir folgende Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration BW an alle Interessierten weiterleiten.


„PRESSEMITTEILUNG – 24.06.2021 – Nr. 126/2021

Staatssekretärin Dr. Ute Leidig: „Den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt beobachten wir mit allergrößter Sorge. Mit den Beschlüssen der heutigen Gleichstellungsministerkonferenz der Länder setzen wir deutliche Signale für mehr partnerschaftliche Gleichberechtigung und Gewaltschutz“

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